Sonntag, 12. August 2018

9. August - Gedenkfeier am Haupttor zum Atomwaffenlager Büchel und Abschluss der diesjährigen Fastenaktion.

Hier gibt es jede Menge guter Bilder zu sehen:

https://www.flickr.com/photos/atomwaffenfrei-jetzt/sets/72157694191092980

Rheinische Post, RP, vom 08.08.2018


Mittwoch, 8. August 2018


Drei Themenabende auf dem Lambertimarkt in Nettetal-Breyell:
  • Wie schütze ich mich vor Abstumpfung? 
  • Die Religion der Intoleranz 
  • Den Mächten die Wahrheit sagen

Zuvor erlebten wir eine Kunstinstallation mit Renate Wiesemann-Fuchs, Nettetal-Lobberich, eine gestaltete Lesung zum Thema "Frieden" mit Bewegung auf dem Platz - Friedensbewegung. 

Am 5. 8. sang Nicole Mercier selbstkomponierte Lieder und am 6. 8. lud uns Ulrike Themen zum Mitsingen ein - bekannte und weniger bekannte Poplieder
zum Thema mit anspruchsvollen Texten.

 

Montag, 6. August 2018

Aktionstag auf dem Lambertimarkt in Nettetal-Breyell. Ein Bild von der Vorbereitung, nachher kam ich nicht mehr dazu Fotos zu machen.

Mit auf dem Platz die #3DnukeMissile-Installation  von Joe Hill des Parlamentarischen Netzwerkes für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung, PNND Prag: Bürger legen die Atomraketen an die Kette!



Am 20. Juli schrieb ich der Bundeskanzlerin. Hier das Schreiben und die Antwort aus ihrem Amt. Bin für Kommentare dankbar.


Sonntag, 5. August 2018

Donnerstag, 2. August 2018

Mutlanger Manifest 2017

30 Jahre INF-Vertrag
Mutlanger Manifest 2017


Unter Kenntnisnahme,
- dass die Zahl der Atomwaffen in den letzten zehn Jahren zwar reduziert wurde,
- dass aber die Pläne zur technischen Aufrüstung weiter vorangetrieben werden - auch für die in Deutschland gelagerten Atomwaffen der USA,
- dass im Konflikt zwischen den USA und Nordkorea beide Seiten den Einsatz von Atomwaffen androhen,

in Sorge
- um den Fortbestand des INF-Vertrages (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty) und der Wiederauflage einer „Nachrüstungsdebatte“,
- dass die technischen Aufrüstungen von Atomwaffen eine nicht zu kontrollierende weltweite Aufrüstungsspirale in Gang setzen – verbunden mit dem Gedanken der Führbarkeit eines Atomwaffeneinsatzes,
- dass bei einer Eskalation internationaler Konflikte die nukleare Schwelle durch
verantwortungslose Präsidenten und Militärs überschritten werden könnte,

in der Hoffnung,
- dass der im Juli 2017 von 122 Staaten beschlossenen Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft tritt und ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt wird,
- dass Deutschland diesen Vertrag unterzeichnet und ratifiziert und die Bundeswehr keine Trägersysteme für Atomwaffen mehr bereithält,
- dass die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Internationale Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen ICAN das Engagement der Zivilgesellschaft zur Überwindung der nuklearen Bedrohung weiter verstärkt,

schreiben wir das Mutlanger Manifest von 2007
zum 30. Jahrestag des INF-Vertrages fort.

A) Der INF-Vertrag muss erhalten bleiben

Durch den INF-Vertrag, den US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion Michail Gorbatschow am 8. Dezember 1987 unterzeichneten, wurde Mutlangen atomwaffenfrei. Er verbietet den beiden Vertragsparteien den Besitz von landgestützten Mittelstreckenwaffen. Das Ziel der Kampagne „Ziviler Ungehorsam bis zur Abrüstung" war erreicht.
Der 30. Jahrestag der Vertragsunterzeichnung ist ein Grund zum Feiern.
Aber die USA und Russland beschuldigen sich seit einiger Zeit gegenseitig, den Vertrag über das Verbot zu verletzen: Russland entwickele angeblich einen landgestützten Marschflugkörper. Die USA könnten die in Osteuropa stationierten Raketenabwehrsysteme auch offensiv nutzen.
Der dem US-Kongress kürzlich vorgelegte Gesetzentwurf »INF Treaty Preservation Act« fordert eine militärische Reaktion der USA, um Russland zu einer Rückkehr zum INF-Vertrag »zu ermutigen«.
Verletzungen des INF-Vertrags oder gar sein Scheitern hätten weitreichende Folgen für die Rüstungskontrolle in Europa. Würde er aufgekündigt, droht der Beginn einer neuen Aufrüstungsspirale.

B) Der Atomwaffenverbotsvertrag muss in Kraft treten
Die Atomwaffenstaaten haben sich im Artikel VI des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages vor 50 Jahren verpflichtet, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.
Der Internationale Gerichtshof hat diese Verpflichtung in seinem Rechtsgutachten von 1996 bekräftigt. Doch noch immer lagern laut einem Bericht des Friedensforschungsinstituts SIPRI zur Zeit rund 15.000 Atomsprengköpfe in den Arsenalen der Atommächte. Diese gefährden die Existenz der gesamten Menschheit, ja allen Lebens auf unserer Erde. Für mindestens 1 Billion US-Dollar rüsten alle Atommächte ihre Arsenale technisch auf. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt, wie der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der atomaren Abschreckung geradewegs in die Eskalation führen.
Die humanitären Folgen des Einsatzes von Atomwaffen sind so katastrophal, dass es keine Rechtfertigung für ihre Produktion, ihre Bereithaltung und ihren Einsatz gibt. Atomwaffen müssen wie andere Massenvernichtungswaffen geächtet und verboten werden.

Abrüstungsverträge einhalten, schafft Sicherheit und bildet Vertrauen.
- Wir fordern die USA und Russland dazu auf, ihre Streitigkeiten um die Einhaltung des INF-Vertrags im Rahmen des Vertrages zu lösen, um diesen Eckpfeiler der europäischen Sicherheit zu erhalten.
- Wir, fordern alle Staaten auf, dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen so schnell wie möglich beizutreten.
- Die deutsche Bundesregierung darf ihre Sicherheitspolitik nicht weiterhin auf nuklearen Massenvernichtungswaffen aufbauen. Wir fordern sie auf, dem Vertrag beizutreten, der Bundestag soll ihn ratifizieren. Die Atomwaffen aus Büchel sind abzuziehen.

C) Unsere Forderungen und Aktivitäten
Das Zustandekommen des Atomwaffenverbotsvertrags ist das Ergebnis eines konsequenten und kontinuierlichen Engagements der Zivilgesellschaft im Rahmen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (ICAN).
Als deren Partner und als gewählte Vertreter unserer Bürgerinnen und Bürger verpflichten wir uns, wo immer möglich im Rahmen der internationalen Aktivitäten von Mayors for Peace und der deutschen Kampagne „Büchel ist überall atomwaffenfrei jetzt“ für nukleare Abrüstung einzusetzen.
• Solange US-Atomwaffen in Büchel lagern, werden wir in Appellen und mit Aktionen deren Abzug und den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag fordern, mindestens einmal pro Jahr.
• Solange Atomwaffen einsatzbereit gehalten und technisch aufgerüstet werden, protestieren wir gegen diese Investitionen und werden soweit möglich vermeiden, dass wir daran beteiligt sind.
• Solange Atomwaffen das Leben auf der Erde bedrohen, werden wir uns durch die Teilnahme an Delegationen und durch internationale Begegnungen für ein Umdenken in der Sicherheitspolitik einsetzen sowie auf die konsequente Umsetzung der völkerrechtlich Abrüstungsverträge dringen.
Der in diesem Jahr an ICAN verliehene Friedensnobelpreis ist für uns eine Aufforderung, unser Engagement konsequent fortzusetzen, um eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen.

Mutlangen im Dezember 2017

Ostalbkreis: Landrat Klaus Pavel
Mutlangen: Bürgermeisterin Stephanie Eßwein
Schwäbisch Gmünd: Erster Bürgermeister Dr. Joachim Bläse, i.V. Oberbürgermeister Richard Arnold
Ostalbkreis: Kreisrat Peter Seyfried, Altbürgermeister Mutlangen
Friedenswerkstatt Mutlangen: Vorsitzender Wolfgang Schlupp-Hauck
Friedens- und Begegnungsstätte Mutlangen: Vorsitzender Mutlangen Volker Nick
Am 1. August hatte mich der Bürgermeister von Schwäbisch-Gmünd, Richard Arnold, am Morgen ins Rathaus eingeladen. Mit dabei von der Stadt Frau Aubele und Herr Beck. Ich würde begleitet von Thomas Bühler und Wolfgang Schlupp-Hauck.

Die Stadt hatte das Mutlanger Manifest vom Dezember 2017 mit unterschrieben. Dort haben sich die Unterzeichnenden verpflichtet:

"Solange US-Atomwaffen in Büchel lagern, werden wir in Appellen und mit Aktionen deren Abzug und den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag fordern, mindestens einmal pro Jahr."

Mein Vorschlag, der Bundesregierung mitzuteilen, dass die Städte die Aufrüstung der Atomwaffen, die als Modernisierung verkauft wird, nicht mit zu finanzieren, würde vom Bürgermeister sofort aufgenommen. "Das Geld brauchen wir für die Renovierung von Schwimmbädern. Wieviel Schwimmbäder werden ringsum geschlossen?"

Der Abzug der Pershing II Raketen war auch für Schwäbisch-Gmünd ein Segen. Dort steht jetzt das zweitgrößte Solarfeld Baden-Württembergs.

Ob er denn bereit wäre mit den Bürgermeistern von Büchel und Alflen und dem Landrat von Cochem wegen Konversionsprojekte für den Fliegerhorst Büchel zu sprechen, fragte ich. Wenn das langfristig genug geplant wird - warum nicht?, war die erfrischende Antwort.

Der Gemeinderat von Schwäbisch-Gmünd hat eine Erklärung zur Agenda 2030 Agenda der UNO für eine nachhaltige Entwicklung verabschiedet. Auf dieser Grundlage wurde die Stadt Schwäbisch-Gmünd aktiv. Sie hat im Libanon in einem sehr großen Flüchtlingslager dafür gesorgt, dass Kinder - die sonst nicht in die Schule gehen - doch eine solche besuchen können. Von der Bundesregierung würde die Bedeutung der Kommunen in dieser Arbeit ausdrücklich und vor kurzem erstmals anerkannt. Es sollte, so meinte er,  noch deutlicher werden, daß dieses echte Friedensarbeit ist. Dem konnte ich mich nur anschließen.

In der genannten Erklärung heißt es auch "Städte und Siedlung inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig zu machen." Städte dürfen keine Ziele sein, ist eine Förderung der Mayor's for Peace. Die Erklärung untermauert so das Anliegen des Mutlanger Manifestes.