Gespäche im Bundestag

Gruppenfoto mit Inge Höger, Bundestagsabgeordente der LINKEN.

In the Bundestag we had opportunities to speak with Inge Höger Member of Parliament, and advisors to  Ute Finckh-Krämer (SPD) as to Agnieszka Brugger (Greens). We realized the  times for disarmament ar today bad.

Workcamp mitten in der Abrüstungspolitik

Wir konnten im Bundestag mit der Abgeordneten Inge Höger von der LINKEN und Mitarbeitern der SPD-Abgeordneten Ute Finckh-Krämer sowie der GRÜNEN Agnieszka Brugger sprechen. Wir bekamen so ein Bild wo der Unterausschuss Abrüstungs-, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Bundestages steht.

Die Gespräche waren für alle höchst interessant, aber auch ernüchternd. Von der Aufbruchsstimmung, die im überparteilichen Bundestagsbeschluss von 2010 zum Ausdruck kam, dass Deutschland atomwaffenfrei werden soll und der Vision einer atomwaffenfreien Welt ist nichts mehr zu spüren. Zwar betonten alle Gesprächspartner, dass sie das Ziel die Abrüstung aller Atomwaffen unterstützen, aber es zu erreichen sei ein weiter Weg. Deutlich wurde, dass die Atomwaffen in der internationalen Politik, wieder eine stärkere Abschreckungs- und Drohfunktion erhalten. In letzter Zeit gelang es den Atomwaffenstaaten nicht, wirkliche Schritte zur Abrüstung zu gehen, sondern die Atomwaffen werden technisch aufgerüstet. Keiner der Atomwaffenstaaten beteiligt sich aktiv an der Open Ended Working Group, welche Vorschläge für die UN-Generalversammlung erarbeiten soll. Deutschland ist zwar dabei, stellt sich aber gegen die Überlegungen mit Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot zu beginnen und hält weiter an der Schritt für Schritt – Politik fest. Dabei wird der Schwarze Peter hin und her geschoben. Russland will nächste Abrüstungsschritte nur multilateral also nicht nur mit den USA gehen, Deutschland macht Abrüstungsfortschritte zwischen den USA und Russland zur Voraussetzung, dass über die Atomwaffen in Deutschland verhandelt wird. Erschreckt waren wir zu hören, dass es vermehrt Stimmen gibt, welche die Atomwaffen als notwendige Sicherheitsgarantie rechtfertigen. Der technischen Aufrüstung der Atomwaffen in Büchel, wird von der Bundesregierung kein Widerspruch entgegengesetzt.